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    • 专利摘要:
    EinAbschirmelement umfasst ein Drehelement, das entlang einer horizontalenAchse, die sich in der transversalen Richtung eines Fahrzeugs erstreckt,angeordnet und so ausgebildet ist, um sich um die horizontale Achsezu drehen. Ein vertiefter Abschnitt, der sich in transversaler Richtungdes Fahrzeugs erstreckt, ist in einem Teil einer äußeren peripherenOberflächedes Abschirmelements ausgebildet. Zwei Bereiche auf der äußeren peripherenOberflächein der Umfangsrichtung sind als ein erster Lichtverteilungserzeugungsabschnittzum Erzeugen eines linksseitigen Abblendlichtverteilungsmustersund als ein zweiter Lichtverteilungserzeugungsabschnitt zum Erzeugeneines rechtsseitigen Abblendlichtverteilungsmusters ausgebildet.Der vertiefte Abschnitt ist als ein dritter Lichtverteilungserzeugungsabschnittzum Erzeugen eines Fernlichtverteilungsmusters ausgebildet.
    公开号:DE102004025433A1
    申请号:DE102004025433
    申请日:2004-05-24
    公开日:2004-12-23
    发明作者:Atsushi Sugimoto
    申请人:Koito Manufacturing Co Ltd；
    IPC主号:F21S8-10
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugscheinwerfer, der soausgebildet ist, um ein Lichtverteilungsmuster, das eine Abschneidelinie aufweist,die an einem oberen Endbereich davon ausgebildet ist, mittels einerLeuchteneinheit entsprechend dem sogenannten Projektionstyp zu bilden.
    [0002] Einkonventioneller Fahrzeugscheinwerfer ist so ausgebildet, um Lichtin der Vorwärtsrichtung einesFahrzeuges mittels einer Leuchteneinheit des Projektionstyps auszusenden.
    [0003] Diekonventionelle Projektionsleuchteneinheit ist so ausgebildet, dassLicht von einer Lichtquelle, die in der Nähe einer optischen Achse angeordnet ist,die sich in Längsrichtungeines Fahrzeuges erstreckt, gesammelt und in Vorwärtsrichtungum die optische Achse herum mittels eines Reflektors reflektiertwird. Das auf diese Weise reflektierte Licht wird vor die Leuchtemittels einer Projektionslinse ausgestrahlt, die vor dem Reflektorvorgesehen ist.
    [0004] Wennein Lichtverteilungsmuster mit einer Abschneidelinie, die an einemoberen Bereich davon ausgebildet ist, mittels der Leuchteneinheitgebildet wird, wird ein Abschirmelement in der Nähe eines hinteren Brennpunktsder Projektionsleuchte angeordnet. Ein Teil des von dem Reflektorreflektierten Lichts wird von dem Abschirmelement absorbiert, um damitdie Abschneidelinie zu bilden.
    [0005] Diejapanische Offenlegungsschrift JP-B-6-48601 beschreibt ein Abschirmelement,das so ausgebildet ist, um eine Auswahl zwischen einem Lichtverteilungsmusterfür einennach links verteilten Abblendlichtstrahl und ein Lichtverteilungsmusterfür einenFernlichtstrahl zu ermöglichen,die als Lichtverteilungsmuster dienen, die durch Lichtemission von derLeuchteneinheit erzeugt werden. Die Lichtverteilung wird erreicht,indem das Abschirmelement – das sogestaltet ist, um sich um eine horizontale Achse zu drehen, diesich in transversaler Richtung eines Fahrzeugs erstreckt – entsprechendeinem Fahrzeugfahrzustand gedreht wird. JP'601 schlägt ferner als eine Modifizierungdie Möglichkeitvor, ein Lichtverteilungsmuster für einen nach rechts verteiltenAbblendlichtstrahl auszuwählen.
    [0006] DieeuropäischePatentanmeldungsoffenlegungsschrift 1033528 beschreibt ein Abschirmelement,das so gestaltet ist, dass zwei Bereiche in einer äußeren peripherenOberflächedes Abschirmelements, das aus einem Drehwellenelement gebildet ist,wobei das Wellenelement so ausgebildet ist, um sich um eine horizontaleAchse zu drehen, die sich in transversaler Richtung des Fahrzeugeserstreckt, als ein Gebiet ausgebildet sind, das zum Erzeugen eines Verteilungsmustersfür einennach links verteilten Abblendlichtstrahl (was im Weiteren einfachals „linksseitigesAbblendlichtverteilungsmuster" bezeichnet wird)verwendet wird und als ein weiteres Gebiet, das zum Erzeugen einesLichtverteilungsmusters füreinen nach rechts verteilten Abblendlichtstrahl (das im Weiterenals „rechtseitigesAbblendlichtvereilungsmuster" bezeichnetwird) verwendet wird.
    [0007] ImStand der Technik treten jedoch diverse Probleme und Nachteile auf.Beispielsweise ist u. a. das Abschirmelement, das in JP'601 beschrieben ist, soausgebildet, dass mehrere Abschirmelemente an einer Drehwelle untervorbestimmten Abständenin der Umfangsrichtung befestigt sind. Um ein Lichtverteilungsmustermit einer an einem oberen Endbereich davon ausgebildeten Abschneidliniemittels des Abschirmelements zu erzeugen, muss das Schirmelementso ausgebildet sein, dass dieses in genauer Weise an einer vorbestimmtenDrehwinkelposition anhält.Dazu ist eine genaue Steuerung der Drehbewegung des Abschirmelementserforderlich.
    [0008] ImGegensatz dazu erzeugt die in der europäischen Anmeldung '528 beschriebeneAbschirmung das linksseitige Abblendlichtverteilungsmuster oderdas rechtsseitige Abblendlichtverteilungsmuster über die äußere periphere Oberfläche desDrehwellenelements. Wenn somit ein gewisses Maß an Versetzung beim Drehwinkelauftritt, ergibt sich keine wesentliche Änderung in der Form der Abschneidelinie.Somit wird die Notwendigkeit füreine präzise Kontrolleder Drehbewegung der Abschirmung vermieden.
    [0009] Jedocherlaubt das in der europäischenAnmeldung '528 beschriebeneAbschirmelement keine Ausbildung eines Lichtverteilungsmusters für einen Fernlichtstrahl.
    [0010] Dievorliegende Erfindung wurde angesichts der zuvor genannten Sachlageerdacht. Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Fahrzeugleuchtebereitzustellen, die so ausgebildet ist, um ein Lichtverteilungsmustermit einer an einem oberen Endbereich davon ausgebildeten Abschneidelinie mittelseiner Leuchteneinheit des sogenannten Projektionstyps zu bilden,die mit einem drehbaren Abschirmelement ausgestattet ist, wobeidie Leuchte eine Auswahl zwischen einem linksverteilten Abblendlichtund einem rechtsverteilten Abblendlicht und zwischen einem Abblendlichtund einem Fernlichtstrahl sowie eine vereinfachte Steuerung der Drehbewegungdes Abschirmelements ermöglicht. Dievorliegende Erfindung muss jedoch nicht notwendigerweise diese Aufgabeoder eine andere Aufgabe erfüllen.
    [0011] Dievorliegende Erfindung umfasst eine Einrichtung zum Einbringen einerVorrichtung in die Konfiguration eines Abschirmelements. Genauergesagt, ein erfindungsgemäßer Fahrzeugscheinwerferentspricht einem Fahrzeugscheinwerfer, der ausgebildet ist, einLichtverteilungsmuster mit einer an einem oberen Endbereich davongebildeten Abschneidelinie zu bilden mittels einer Leuchteneinheit,die aufweist: eine Lichtquelle, die in der Nähe einer optischen Achse angeordnetist, die sich in eine Längsrichtungeines Fahrzeugs erstreckt, einen Reflektor zum Sammeln von Licht,das von der Lichtquelle herkommt und zum Reflektieren dieses Lichtsin Richtung nach vorne und um die optische Achse herum, eine Projektionslinse,die vor dem Reflektor angeordnet ist, und ein Abschirmelement, dasan einem hinteren Brennpunkt der Projektionslinse angeordnet ist undeinen Teil des vom dem Reflektor reflektierten Lichts abschirmt,wobei, das Abschirmelement aus einem Drehelement gebildet ist, dasentlang einer horizontalen Achse, die sich in einer transversalen Richtungdes Fahrzeuges erstreckt, in der Nähe eines Bereichs unterhalbder optischen Achse angeordnet und das so ausgebildet ist, um sichum die horizontale Achse zu drehen; wobei ein Vertiefungsbereichbzw. vertiefter Bereich, der sich in einer transversalen Richtungdes Fahrzeugs erstreckt, in einem Bereich einer äußeren peripheren Oberfläche desAbschirmelements in einer Umfangsrichtung ausgebildet ist; und wobeizwei Bereiche in der äußeren peripheren Oberfläche desAbschirmelements in der Umfangsrichtung als ein erster Lichtverteilungserzeugungsabschnitt,der zur Erzeugung eines Lichtverteilungsmusters für einennach links verteilten Abblendlichtstrahl zu verwenden ist, und alsein zweiter Lichtverteilungserzeugungsabschnitt zum Erzeugen eines Lichtverteilungsmustersfür einennach rechts verteilten Abblendlichtstrahl gebildet sind, und dervertiefte Bereich oder Abschnitt des Abschirmelements als ein dritterLichtverteilungserzeugungsabschnitt ausgebildet ist, der zum Erzeugeneines Lichtverteilungsmusters füreinen Fernlichtstrahl zu verwenden ist.
    [0012] DerAusdruck „inder Näheeiner optischen Achse, die sich in einer Längsrichtung eines Fahrzeugserstreckt, angeordnet" istals ein Konzept zu verstehen, das auch eine Ausführungsweise umfasst, in derdie Lichtquelle an einer Position angeordnet ist, die geringfügig vonder optischen Achse abweicht, sowie eine Ausführungsweise, in der die Lichtquellegenau auf der optischen Achse angeordnet ist.
    [0013] Die „Lichtquelle" ist nicht auf einenspeziellen Typ eingeschränkt.Beispielsweise kann ein Entladungsbeleuchtungsabschnitt eines Entladungskolbens,ein Glühdrahteiner Halogenbirne oder dergleichen verwendet werden.
    [0014] DerAusdruck „Abschneidelinie" ist nicht auf einespezielle Geometrie eingeschränkt,solange die Linie an einem oberen Ende eines Lichtverteilungsmustersgebildet wird.
    [0015] DasWort „Abschirmungbzw. Abschirmelement" bezeichnetein Drehelement, das entlang einer horizontalen Achse angeordnetist, die sich in der transversalen Richtung eines Fahrzeugs erstreckt unddas so ausgebildet ist, dass dieses sich um die horizontale Achsedreht. Das Abschirmelement ist nicht auf eine spezielle Aufbauweise,etwa das Material oder die Geometrie eines äußeren Randes eingeschränkt, solangeein vertiefter Abschnitt, der sich in der transversalen Richtungdes Fahrzeuges erstreckt, in einem Teil einer äußeren peripheren Oberfläche desAbschirmelements ausgebildet ist.
    [0016] DerBegriff „Vertiefungsabschnittbzw. vertiefter Abschnitt oder Bereich" ist nicht auf eine spezielle Form eingeschränkt, solangeder Vertiefungsabschnitt so ausgebildet ist, dass dieser sich inder transversalen Richtung des Fahrzeuges erstreckt, während erin Bezug auf die äußere periphereOberflächedes Abschirmelements vertieft ist.
    [0017] DieDrehung des „Abschirmelements" wird durch die Verwendungeines vorbestimmten Abschirmantriebmechanismus bewerkstelligt. DieAnsteuerung und die Kontrolle des Abschirmantriebmechanismus kanndurch manuelle Betätigungeines Wechselschalters oder dergleichen durchgeführt werden, oder automatischin Übereinstimmungmit den Fahrzeugfahrbedingungen- bzw. Fahrzuständen ausgeführt werden. Alternativ kanndie Antriebssteuerung des Abschirmantriebmechanismus durch eineKombination manueller Betätigungund automatischen Betriebs ausgeführt werden. In diesem Fallekennzeichnet der Ausdruck „Fahrzeugfahrzustand" die Menge der diversenZustände,die sich auf das Fahren des Fahrzeugs oder auf externe Informationen beziehen.Beispielsweise entsprechen eine Fahrzeuggeschwindigkeit, ein Lenkwinkel,die Lage des Fahrzeugs, ein Abstand zwischen einem vorausfahrendenFahrzeug und dem betrachteten Fahrzeug, das Wetter, Navigationsinformationund dergleichen den Fahrzeugfahrzuständen.
    [0018] Wieaus dem dargelegten Aufbau zu ersehen ist, ist ein erfindungsgemäßer Fahrzeugscheinwerfer soausgebildet, dass dieser in der Lage ist, ein Lichtverteilungsmustermit einer an einem oberen Endbereich davon ausgebildeten Abschneideliniemittels einer Leuchteneinheit des Projektortyps mit einem drehbarenAbschirmelement zu bilden. Das Abschirmelement ist aus einem Drehelementgebildet, das entlang einer horizontalen Achse, die sich in einer transversalenRichtung des Fahrzeugs erstreckt, in der Nähe eines Bereichs unterhalbder optischen Achse angeordnet und das so ausgebildet ist, um sichum die horizontale Achse zu drehen. Zwei Bereiche in der äußeren peripherenOberflächedes Abschirmelements in Umfangsrichtung sind als ein erster Lichtverteilungserzeugungsabschnitt,der zum Erzeugen eines Lichtverteilungsmusters für einen nach links verteiltenAbblendlichtstrahl zu verwenden ist, und als ein zweiter Lichtverteilungserzeugungsabschnittzum Erzeugen einer Lichtverteilung für einen nach rechts verteiltenAbblendlichtstrahl ausgebildet, und der Vertiefungsabschnitt desAbschirmelements ist als ein dritter Lichtverteilungserzeugungsabschnitt ausgebildet,der zum Erzeugen eines Lichtverteilungsmusters für einen Fernlichtstrahl zuverwenden ist. Somit könnendie folgenden funktionalen Effekte erreicht werden.
    [0019] Insbesonderewenn der erste Lichtverteilungserzeugungsabschnitt zu dem oberenAbschnitt mittels Drehung des Abschirmelements bewegt wird, kannein linksseitiges Abblendlichtverteilungsmuster durch die Wirkungdes Abschirmelements, d. h. durch Blockieren des von dem Reflektorreflektierten Lichts, erzeugt werden. Wenn der zweite Lichtverteilungser zeugungsabschnittzu dem oberen Abschnitt mittels Drehung des Abschirmelements bewegtwird, kann ein rechtsseitiges Abblendlichtverteilungsmuster mittelsder Wirkung des Abschirmelements, d. h. dem Blockieren des von demReflektor reflektierten Lichts, erzeugt werden. Wenn ferner derVertiefungsabschnitt zu dem oberen Abschnitt bewegt wird, ist die Wirkungdese Abschirmelements, d. h. das Blockieren des von dem Reflektorreflektierten Lichts, aufgehoben oder deutlich reduziert, wodurchdas Erzeugen eines Fernlichtstrahlverteilungsmusters ermöglicht wird.
    [0020] Desweiteren ist das Abschirmelement so angeordnet, um das linksseitigeAbblendlichtverteilungsmuster und das rechtsseitige Abblendlichtverteilungsmusterauf der äußeren peripherenOberflächezu erzeugen. Der erste und der zweite Lichtverteilungserzeugungsabschnittsind übereinen vorbestimmten Winkelbereich in der Umfangsrichtung hinwegausgebildet. Selbst wenn zu einem gewissen Grad eine Verschiebungin der Drehwinkelposition des Abschirmelements aufgetreten ist,kann eine wesentliche Änderungder Form der Abschneidelinie des linksseitigen Abblendlichtverteilungsmustersund der Form der Abschneidelinie des rechtsseitigen Lichtverteilungsmustersverhindert werden. Als Folge davon besteht nicht die Notwendigkeit,in genauer Weise die Drehbewegung des Abschirmelements zu steuern.
    [0021] Erfindungsgemäß ist esmit einem Fahrzeugscheinwerfer, der so ausgebildet ist, um ein Lichtverteilungsmustermit einer Abschneidelinie, die an einem oberen Endbereich davonausgebildet ist, mittels einer Leuchteneinheit eines Projektionstypsmit einem drehbaren Abschirmelement zu bilden, möglich, ein Umschalten zwischeneiner linken Lichtverteilung des Abblendlichts und einer rechtenLichtverteilung des Abblendlichts und ein Umschalten zwischen demAbblendlicht und dem Fernlicht durchzuführen, sowie eine Vereinfachungder Drehsteuerung des Abschirmelements zu erreichen.
    [0022] Wennin dem zuvor beschriebenen Aufbau die äußere periphere Oberfläche desAbschirmelements überdem Bereich des Zentralwinkels von ungefähr 180 Grad in Bezug auf diehorizontale Achse ausgebildet ist, kann der Umfangsbereich, in welchemder erste und der zweite Lichtverteilungserzeugungsabschnitt auszubildensind, in ausreichender Weise bereitgestellt werden. Ferner wirddem Vertiefungsabschnitt, der den dritten Lichtverteilungserzeugungsabschnittbildet, eine Form verliehen, die in ausreichender Weise von der äußeren peripheren Oberfläche desAbschirmelements beabstandet ist, wodurch es möglich ist, die Wirkung desAbschirmelements, d. h. das Blockieren des von dem Reflektor reflektiertenLichts, zu verhindern oder deutlich zu verringern.
    [0023] Wiezuvor erwähntist, ist das „Abschirmelement" nicht auf eine spezielleKonfiguration eingeschränkt.Wenn jedoch das Abschirmelement aus einem plattenartigen Elementgebildet ist, kann versucht werden, das Abschirmelement mit geringem Gewichtherzustellen, im Vergleich zu dem Falle, wenn das Abschirmelementaus einem blockförmigenElement oder dergleichen hergestellt ist, und das Abschirmelementkann ferner mit geringen Kosten mittels Druckgießen und dergleichen hergestelltwerden.
    [0024] InVerbindung mit der zuvor beschriebenen Konfiguration sind zumindestBereiche des ersten und des zweiten Lichtverteilungserzeugungsabschnittsin der Umfangsrichtung so ausgebildet, dass die radialen Abstände vonder horizontalen Achse zu der äußeren peripherenOberflächedes Abschirmelements sich graduell in Übereinstimmung mit einer Änderungder Umfangswinkelposition ändern.Somit könnendie Positionen der Abschneidelinien vertikal stufenlos entsprechendden Fahrzuständenoder dergleichen geändertwerden. Als Folge davon kann die Sicht nach vorne für den Fahrerdeutlich verbessert werden, wobei ein Blenden von Fahrern entgegenkommenderFahrzeuge oder dergleichen unterdrückt wird.
    [0025] Wennin dem zuvor genannten Aufbau der Lichtverteilungsumschaltbereichzwischen dem ersten Lichtverteilungserzeugungsabschnitt und dem zweitenLichtverteilungserzeugungsabschnitt in der äußeren peripheren Oberfläche desAbschirmelements ausgebildet ist, wobei ein radialer Abstand des Lichtverteilungsumschaltbereichsgleich oder größer alsdie radialen Abständeder Bereiche ist, an denen ein Abstand von der horizontalen Achsezu der äußeren peripherenOberflächedes Abschirmelements maximal ist, kann das Umschalten zwischen dem linksverteilten Licht des Abblendlichts und dem nach rechts verteiltenLichts des Abblendlichts ohne Auftreten eines Blendlichts bewerkstelligtwerden.
    [0026] Wennin dem zuvor genannten Aufbau die Konfiguration so ist, dass einUmschalten durch Drehen zwischen dem ersten Lichtverteilungserzeugungsabschnittund dem zweiten Lichtverteilungserzeugungsabschnitt auf der Grundlageder Positionsinformation überdas Fahrzeug ausgeführtwird, kann das Umschalten zwischen der linksseitigen Abblendlichtverteilungund der rechtsseitigen Abblendlichtverteilung in adäquater Weiseentsprechend den geographischen Bedingungen durchgeführt werden. AlsFolge davon kann ein nachteiliges Blenden von beispielsweise Fahrernentgegenkommender Fahrzeuge verhindert werden, was ansonsten alsFolge auftreten würde,wenn das manuelle Umschalten vergessen wurde.
    [0027] 1 ist eine seitliche Querschnittsansicht, wobeiein Fahrzeugscheinwerfer gemäß einerbeispielhaften, nicht beschränkendenAusführungsform dervorliegenden Erfindung gezeigt ist.
    [0028] 2 ist eine Seitenquerschnittsansicht,die eine Leuchteneinheit des Fahrzeugscheinwerfers gemäß der beispielhaften,nicht beschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung in detaillierter Weise zeigt, wobei einZustand gezeigt ist, in welchem ein Abschirmelement der Leuchteneinheitan einer Winkelposition zur Erzeugung einer linksseitigen Lichtverteilungangeordnet ist;
    [0029] 3 ist eine Querschnittsdraufsicht,die die Leuchteneinheit detailliert gemäß der beispielhaften, nichtbeschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung zeigt;
    [0030] 4a bis 4b zeigen das Abschirmelement als eineinzelnes Materialstück,wobei 4a eine Draufsichtdes Abschirmelements und 4b eine Querschnittsansichtentlang einer horizontalen Achse ist gemäß der beispielhaften, nichtbeschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0031] 5a bis 5b zeigen das Abschirmelement detaillierter,wobei 5a eine Querschnittsansicht desAbschirmelements entlang der Linie Va-Va aus 4b ist, und wobei 5b eine Querschnittsansicht entlang derLinie Vb-Vb, die in 4b gezeigt ist,gemäß der beispielhaften,nicht beschränkenden Ausführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0032] 6 ist eine Ansicht analogzu 2, wobei der Zustanddes Abschirmelements gezeigt ist, wenn das Abschirmelement an einerWinkelposition zum Erzeugen einer rechtsseitigen Lichtverteilung angeordnetist, gemäß der beispielhaften,nicht beschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0033] 7 ist eine Ansicht analogzu 2, wobei der Zustanddes Abschirmelements gezeigt ist, wenn das Abschirmelement an einerWinkelposition zur Bildung des Fernlichts gemäß der beispielhaften, nichtbeschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung angeordnet ist;
    [0034] 8a bis 8b sind Frontansichten, die die wesentlichenAbschnitte der Leuchteneinheit gemäß der beispielhaften, nichtbeschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung zeigen, wobei 8a eine Ansicht ist, die den Zustanddes Abschirmelements zeigt, wenn das Abschirmelement an einer Winkelpositionzum Erzeugen einer linksseitigen Lichtverteilung angeordnet ist;und wobei 8b eine Ansichtist, die den Zustand des Abschirmelements zeigt, wenn das Abschirmelementan einer Winkelposition zum Erzeugen einer rechtsseitigen Lichtverteilungangeordnet ist;
    [0035] 9a bis 9b sind Frontansichten, die wesentlicheAbschnitte der Leuchteneinheit gemäß der beispielhaften, nichtbeschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung zeigen, wobei 9a eine Ansicht ist, die den Zustanddes Abschirmelements zeigt, wenn das Abschirmelement an einer Winkelpositionzur Bildung des Fernlichtstrahls angeordnet ist, und 9b eine Ansicht ist, dieden Zustand des Abschirmelements zeigt, wenn das Abschirmelementin der Umschaltposition fürdie linke/rechte Lichtverteilung angeordnet ist;
    [0036] 10a bis 10b zeigen perspektivisch ein Lichtverteilungsmuster,das auf einem virtuellen vertikalen Schirm bzw. Beobachtungsschirmgebildet ist, der an einer Position mit Abstand 25m von der Leuchteneinheitgemäß der beispielhaften,nicht beschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung angeordnet ist, wobei 10a eine perspektivische Ansicht desLichtverteilungsmusters ist, das erreicht wird, wenn das Abschirmelementan der Winkelposition zur Ausbildung des linken Lichtverteilungsmustersangeordnet ist, und 10b eineperspektivische Ansicht des Lichtverteilungsmusters ist, das erreichtwird, wenn das Abschirmelement an der Winkelposition zur Bildungder rechten Lichtverteilung angeordnet ist;
    [0037] 11a bis 11b zeigen perspektivisch ein Lichtverteilungsmuster,das von dem nach vorne abstrahlenden Licht von der Leuchteneinheitgemäß der beispielhaften,nicht beschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung an dem zuvor beschriebenen virtuellen vertikalenBildschirm gebildet wird, wobei 11a eineAnsicht des erreichten Lichtverteilungsmusters ist, wenn das Abschirmelementan einer Winkelposition zur Bildung eines Fernlichtstrahls angeordnetist, und 11b eine Ansicht deserreichten Lichtverteilungsmusters ist, wenn das Abschirmelementan der Umschaltposition fürdie linke/rechte Lichtverteilung angeordnet ist;
    [0038] 12a bis 12b zeigen perspektivisch charakteristischePositionen eines auf dem virtuellen vertikalen Bildschirm gebildetenLichtverteilungsmusters, wobei 12a eineperspektivische Ansicht des erreichten Lichtverteilungsmuster ist,wenn das Abschirmelement an der Winkelposition zur Erzeugung deslinken Lichtverteilungsmusters angeordnet ist, und 12b eine perspektivische Ansicht deserreichten Lichtverteilungsmusters ist, wenn das Abschirmelementan der Winkelposition zur Ausbildung der rechten Lichtverteilungangeordnet ist; und
    [0039] 13a bis 13b zeigen Modifizierungen des Abschirmelementsgemäß der beispielhaften,nicht beschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung, wobei 13a einAbschirmelement gemäß einerersten beispielhaften, nicht beeinschränkenden Modifizierung zeigt,und 13b ein Abschirmelementgemäß einerzweiten beispielhaften, nicht beschränkenden Modifizierung darstellt.
    [0040] Eswerden nun im weiteren Ausführungsformender vorliegenden Erfindung mit Bezug zu den Zeichnungen beschrieben.
    [0041] 1 ist eine Seitenquerschnittsansicht,die einen Fahrzeugscheinwerfer gemäß einer beispielhaften, nichtbeschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung zeigt. 2 isteine Seitenquerschnittsansicht und 3 isteine Querschnittsdraufsicht, wobei in beiden Figuren eine Leuchteneinheitdes Scheinwerfers detailliert gezeigt ist.
    [0042] DerFahrzeugscheinwerfer 10 ist so aufgebaut, dass eine Leuchteneinheit 20 miteiner optischen Achse Ax, die sich in der Längsrichtung des Fahrzeugeserstreckt, in einer Leuchtenkammer untergebracht ist, die aus einertransparenten Abdeckung 12 und einen Leuch tenkörper 14 gebildetist. Der Fahrzeugscheinwerfer 10 kann sich in vertikaler undhorizontaler Richtung mittels eines Zielmechanismus 50 bewegen.
    [0043] DerZielmechanismus 50 beinhaltet eine Klammer 26a derLeuchteneinheit 20, die mittels Justiermuttern 54 anJustierschrauben 52 befestigt ist, die drehbar an mehrerenOrten in dem Leuchtenkörper 14 angebrachtsind, wobei eine Zieljustierung der Leuchteneinheit 20 mittelsdes Zielmechanismus 50 ausgeführt wird. Wenn die Zieljustierungabgeschlossen ist, erstreckt sich die optische Achse Ax des Leuchtenkörpers 14 inder Abwärtsrichtungmit einem Winkel von 0.5° bis0.6° inBezug auf die Längsrichtungdes Fahrzeuges.
    [0044] DieLeuchteneinheit 20 ist ein Projektortyp und umfasst eineEntladungsröhre 22,einen Reflektor 24, einen Halter 26, eine Projektionslinse 28,einen Haltering 30, ein Abschirmelement 32, ein Hilfsabschirmelement 34 undeinen Abschirmantriebsmechanismus 36.
    [0045] DieEntladungsröhre 22 isteine Metallhalogenidröhre.Ein Lichtröhre 22a,die aus einem Entladungsbeleuchtungsabschnitt der Röhre gebildetist, ist koaxial zu der optischen Achse Ax angeordnet und ist andem Reflektor 24 befestigt.
    [0046] DerReflektor 24 besitzt eine im Wesentlichen ovale sphärische Reflektionsoberfläche 24a, wobeieine Mittelachse zu der optischen Achse Ax ausgerichtet ist. EinQuerschnittsprofil der Reflektionsoberfläche 24a mit der optischenAchse Ax ist auf eine im Wesentlichen ovale Form festgelegt, deren ersterBrennpunkt F1 zu dem Mittelpunkt der Lichtquelle 22a ausgerichtetist. Die Reflektionsoberfläche 24a sammeltLicht von der Lichtquelle 22a und reflektiert dieses nachvorne und um die optische Achse Ax herum. Die Exzentrizität der Reflektionsoberfläche 24a istso festgelegt, dass die Reflektionsoberfläche 24a vom vertikalenQuerschnitt ausgehend in Richtung zum horizontalen Querschnitt allmählich größer wird.
    [0047] DerHalter 26 erstreckt sich im Wesentlichen zylindrisch voneinem Frontseitenöffnungsabschnitt desReflektors 24 in Richtung zur Vorderseite, und der Reflektor 24 wirdan dem hinteren Ende des Halters 26 fixiert. Der Halter 26 hält mit einemvorderen Ende die Projektionslinse 28 mittels des Halterings 30,um damit die Projektionslinse 28 auf der optischen AchseAx anzuordnen.
    [0048] DieProjektionslinse 28 ist aus einer plan-konvexen Linse miteiner konvexen vorderen Oberflächeund einer ebenen hinteren Oberfläche gebildetund projiziert ein Bild der Lichtquelle 22a, das an einerhinteren Brennebene, die den hinteren Brennpunkt F2 der Projektionslinse 28 enthält, gebildetist, als ein umgekehrtes Bild.
    [0049] DasAbschirmelement 32 und das Hilfsabschirmelement 34 sindin einem Innenraum des Halters 26 angeordnet, wodurch einTeil des von dem Reflektor 24 reflektierten Lichts abgeschirmtwird.
    [0050] DasAbschirmelement 32 wird drehbar von dem Halter 26 gehalten,und das Hilfsabschirmelement 34 ist in integraler Weisean dem Halter 26 ausgebildet.
    [0051] DasAbschirmelement 32 enthältein Drehelement, das in der Näheeines Bereiches angeordnet ist, der unterhalb des hinteren BrennpunktsF2 der Projektionslinse 28 und entlang einer horizontalen AchseAx1, die sich in der transversalen Richtung des Fahrzeugs erstreckt,angeordnet ist. Ferner ist das Abschirmelement 32 so gestaltet,dass sich dieses um die horizontale Achse Ax1 drehen kann.
    [0052] Insbesondereist das Abschirmelement 32 aus einem plattenähnlichenMetallelement gebildet, um im Wesentlichen in halbzylindrischerWeise ein Metallkernmaterial 40 – das auf der horizontalenAchse Ax1 angeordnet und ein ovales Querschnittsprofil aufweist – zu umschließen, wobeidas Metallelement an dem Kernmaterial 40 mittels Wandoberflächenabschnitten 32a fixiertist, die an den entsprechenden Enden des Abschirmelements 32 gebildetsind. Ein äußere periphereOberfläche 32a desAbschirmelements 32 ist über einen Bereich eines Mittelpunktwinkelsvon ungefähr180° inBezug auf die horizontale Achse Ax1 ausgebildet. Ein Teil des Abschirmelements 32,der einen Bereich eines verbleibenden Mittelpunktwinkels von ungefähr 180° entspricht,ist zu einem Vertiefungsabschnitt 32b ausgebildet.
    [0053] DienäherenUmgebungen der entsprechenden Enden des Kernmaterials 40 sinddrehbar von dem Halter 26 mittels zweier Stellringe 42 gehalten, undein Getrieberad 44 ist an einem Ende des Kernmaterials 40 befestigt.
    [0054] DasHilfsabschirmelement 34 blockiert das von dem Reflektorreflektierte Licht, das durch einen Raumbereich unterhalb der Abschirmung 32 versuchtdurchzulaufen, unabhängigvon der Drehposition des Abschirmelements 32, und das Hilfsabschirmungselementblockiert ferner Streulicht beim Eindringen in die Projektionslinse 28.
    [0055] DerAbschirmungsantriebsmechanismus 36 umfasst einen Schrittmotor 46;ein Getrieberad 48, das an einer Ausgangswelle des Schrittmotors 46 befestigtist, und das Getrieberad 55, das in das Getrieberad 48 eingreift.Dieser Abschirmungsantriebsmechanismus 36 wird von einernicht dargestellten Steuereinheit entsprechend einem Fahrzustandeines Fahrzeuges oder einem Vorgang zum Umschalten des Lichtstrahlsangesteuert und kontrolliert.
    [0056] 4a bis 4b zeigen das Abschirmungselement 32 alsein einzelnes Stück. 4a ist eine Draufsicht desAbschirmelements 32 und 4b ist eineQuerschnittsansicht entlang der horizontalen Achse Ax1. 5a bis 5b zeigen das Abschirmelement 32 ingrößerem Detail. 5a ist eine Querschnittsansichtdes Abschirmelements 32 entlang der Linie Va-Va, die in 4b gezeigt ist, und 5b ist eine Querschnittsansichtentlang der Linie Vb-Vb aus 4b.
    [0057] Wiein den 5a und 5b gezeigt ist, ist die äußere periphereOberfläche 32a desAbschirmelements 32 aus 8 Gebieten aufgebaut; d. h., α1 bis α4 und β1 bis β4. Die Einzelheitendieser Gebiete sind wie folgt. Insbesondere bezeichnen α1, β1 Gebiete, dieWinkelbereichen von 22.5° anentsprechenden Seiten einer Umfangsreferenzposition O an der äußeren peripherenOberfläche 32a desAbschirmelements 32 entsprechen. Bezugszeichen α2, β2 bezeichnenGebiete, die Winkelbereichen von 22.5° auf entsprechenden Seiten der α1, β1-Gebieteentsprechen; α3, β3 bezeichnenGebiete, die den Winkelbereichen von 22.5° auf entsprechenden Seiten der α2, β2-Gebieteentsprechen; und α4, β4-Gebiete,die Winkelbereichen von 22.5° aufentsprechenden Seiten der α3, β3-Gebieteentsprechen.
    [0058] Derradiale Abstand von der horizontalen Achse Ax zu der äußeren peripherenOberfläche 32a desAbschirmelements 32 ist auf einen bestimmten Wert in einemrechten Halbabschnitt 32R des Abschirmelements 32 undist auf einen weiteren Wert in dem Abschnitt 32L in derlinken Hälftefestgelegt. In der vorliegenden Ausführungsform bezeichnen die Richtungen „rechts" und „links" Richtungen, wennder Leser in Vorwärtsrichtungdes Fahrzeugs blickt.
    [0059] Zunächst wirdder radiale Abstand in dem rechten Halbabschnitt 32R desAbschirmelements 32 wie folgt festgelegt. Wie in 5a gezeigt ist, wird eineradiale Richtung R1 in den Gebieten α1 und den Gebieten β1 bis β3 auf dengrößten konstantenWert festgelegt. Der radiale Abstand R1 wird auf einen Wert festgelegt,der gleich einem vertikalen Abstand zwischen dem hinteren BrennpunktF2 der Projektionslinse 28 und der horizontalen Achse Ax1ist. Ein radialer Abstand R3 in dem Gebiet α3 wird auf einen vorbestimmtenWert in einem Bereich von R3 < R1 festgelegt.Ein radialer Abstand R2 in dem Gebiet α2 ändert sich allmählich vonR1 auf R3, wenn der Abstand von einer Umfangsreferenzposition Ogrößer wird.Des weiteren ändertsich ein radialer Abstand R4 in dem Gebiet α4 allmählich von R3 so, dass sein Wertkleiner als R3 ist, wenn ein Abstand von der UmfangsreferenzpositionO größer wird,und ein radialer Abstand R5 in dem Gebiet β4 ändert sich allmählich vonR1 aus so, dass sein Wert kleiner als R1 wird, wenn der Abstandvon der Umfangsreferenzposition O größer wird.
    [0060] Derlinke Halbabschnitt 32L des Abschirmelements 32 istso festgelegt, dass dieser in Längsrichtungsymmetrisch zu dem Profil des rechten Halbabschnitts 32R inBezug auf die Umfangsreferenzposition O wird.
    [0061] Wiein 5b gezeigt ist, istder radiale Abstand in dem Gebiet β1 und den Gebieten α1 bis α3 auf R3festgelegt; ein radialer Abstand in dem Gebiet β3 ist auf R3 festgelegt; einradialer Abstand in dem Gebiet β2ist auf R2 festgelegt; ein radialer Abstand in dem Gebiet β4 ist aufR4 festgelegt; und ein radialer Abstand in dem Gebiet α4 ist aufR5 festgelegt.
    [0062] DieGebiete α3, α4 in der äußeren peripherenOberfläche 32A desAbschirmelements 32 sind als ein erster Lichtverteilungserzeugungsabschnitt 32A1,der zum Erzeugen eines linksseitigen Abblendlichtverteilungsmusterszu verwenden ist, gebildet. Ferner sind die Gebiete β3, β4 in der äußeren peripherenOberfläche 32a desAbschirmelements 32 als ein zweiter Lichtverteilungserzeugungsabschnitt 32A2 ausgebildet,der zum Erzeugen eines rechtsseitigen Abblendlichtverteilungsmusterszu verwenden ist. Die Gebiete α1, β1 in der äußeren peripherenOberfläche 32A desAbschirmelements 32 sind als ein Lichtverteilungsumschaltabschnitt 32A3 ausgebildet,der zum Erzeugen eines Übergangslichtverteilungsmustersverwendet wird, das erforderlich ist, wenn ein Umschalten zwischendem linksseitigen Abblendlichtverteilungsmuster und dem rechtseitigenAbblendlichtverteilungsmuster bewirkt wird.
    [0063] EinVertiefungsabschnitt 32B in dem Abschirmelement 32,wo die äußere periphereOberfläche 32A nichtausgebildet ist, dient als ein dritter Lichtverteilungserzeugungsabschnittzum Erzeugen eines Fernlichtverteilungsmusters.
    [0064] Wiein den 4a und 4b gezeigt ist, ist ein Neigungsabschnitt 32D1 ineinem hinteren Bereich einer Grenze zwischen dem linken Halbabschnitt 32L unddem rechten Halbabschnitt 32R des Abschirmelements 32 ausgebildet,um sich in einer Umfangsrichtung zu erstrecken. Ein weiterer Neigungsabschnitt 32D2 istin einem vorderen Bereich der Grenze so ausgebildet, um sich inder Umfangsrichtung zu erstrecken. Durch die Neigungsabschnitte 32D1, 32D2 wirdein Unterschied des radialen Abstands zwischen dem linken Halbabschnitt 32L unddem rechten Halbabschnitt 32R interpoliert. Dabei sind dieseNeigungsabschnitt 32D1, 32D2 unter einem Neigungswinkelvon ungefähr30° in Bezugauf die horizontale Achse Ax1 ausgebildet.
    [0065] Beidem Fahrzeugscheinwerfer 10 der beispielhaften, nicht beschränkendenAusführungsform wirddas Abschirmelement 32 selektiv mittels der Antriebssteuerungdes Abschirmantriebsmechanismus 36 zu einer der drei Positionengedreht; d. h., einer Winkelposition zur Bildung einer linken Lichtverteilung,einer Winkelposition zur Erzeugung einer rechten Lichtverteilungund einer Winkelposition zum Erzeugen eines Fernlichtstrahls.
    [0066] 1 bis 3 zeigen den Zustand des Abschirmelements 32,wenn das Abschirmelement 32 an der Winkelposition zum Erzeugender linken Lichtverteilung angeordnet ist. 6 und 7 zeigenAnsichten analog zu 2,wobei 6 den Zustanddes Abschirmelements 32 zeigt, wenn das Abschirmelement 32 ander Winkelposition zum Erzeugen der rechten Lichtverteilung angeordnetist, und wobei 7 denZustand des Abschirmelements 32 zeigt, wenn das Abschirmelement 32 ander Winkelposition zum Erzeugen des Fernlichtstrahls angeordnetist.
    [0067] 8a bis 8b und 9a bis 9b sind Frontansichten, diewesentliche Abschnitte der Leuchteneinheit 20 darstellen.Insbesondere zeigt 8a eine Ansicht,die den Zustand des Abschirmelements 32 zeigt, wenn dasAbschirmelement 32 an der Winkelposition zum Erzeu gen derlinken Lichtverteilung angeordnet ist; und 8b ist eine Ansicht, die den Zustanddes Abschirmelements 32 zeigt, wenn sich das Abschirmelement 32 ander Winkelposition zum Erzeugen der rechten Lichtverteilung befindet. 9a ist eine Ansicht, dieden Zustand des Abschirmelements 32 zeigt, wenn das Abschirmelement 32 sich ander Winkelposition zum Erzeugen des Fernlichtstrahls befindet; und 9b ist eine Ansicht, dieden Zustand des Abschirmelements 32 zeigt, wenn sich dasAbschirmelement 32 in der Umschaltposition zwischen derlinken/rechten Lichtverteilung befindet.
    [0068] Wiein den 2 und 8a gezeigt ist, wird, wennsich das Abschirmelement 32 an der Winkelposition zum Erzeugender linken Lichtverteilung befindet, eine Drehbewegungssteuerungso ausgeführt, dassder erste Lichtverteilungserzeugungsabschnitt 32A1 an diePosition direkt überder horizontalen Achse Ax1 gelangt. Dabei erstreckt sich der linke Halbabschnitt 32L desAbschirmelements 32 horizontal auf gleicher Höhe wie dieoptische Achse Ax innerhalb der Brennebene des hinteren Brennpunkts F2der Projektionslinse 28, und der rechte Halbabschnitt 32R erstrecktsich horizontal von einer Position, die geringfügig tiefer als die optischeAchse Ax ist. Dabei ist ein rechter Rand des linken Halbabschnitts 32L aneiner Position überdem hinteren Brennpunkt F2 angeordnet, und der Neigungsabschnitt 32D1 erstrecktsich von dem hinteren Brennpunkt F2 zu dem rechten Halbabschnitt 32R ineiner Richtung, die rechts nach unten weist. Als Folge der Anordnungdes Abschirmelements 32 in dieser Weise wird ein Teil desvon der Reflektionsoberfläche 24A desReflektors 24 reflektierten Lichts blockiert, wodurch derHauptanteil des von der Projektionslinse 28 zur Vorderseitenach oben austretenden Lichts eliminiert wird.
    [0069] 10a zeigt eine perspektivischeAnsicht eines Lichtverteilungsmusters, das von dem von der Leuchteneinheit 20 nachvorne ausgestrahlten Lichts auf einem virtuellen vertikalen Schirmgebildet wird, der an einer Position mit einem Abstand von 25m vor derLeuchteneinheit angeordnet ist.
    [0070] Wiegezeigt, entspricht ein Lichtverteilungsmuster PLL dem linksseitigenAbblendlichtverteilungsmuster mit einer Abschneidelinie CLL, diean einem oberen Ende davon gebildet ist, und es ist eine heiße ZoneHZL als ein Hochintensitätsgebietan einem oberen mittleren Bereich des Musters ausgebildet. Die AbschneidelinieCLL dieses linksseitigen Abblendlichtverteilungsmusters PLL istals eine horizontale Doppelebenenabschneidelinie; d. h. ein Teilder Abschneidelinie, der in einer Fahrspur des Fahrzeugs des Fahrersangeordnet ist, liegt höherals ein verbleibender Bereich, der in einer Fahrspur für entgegenkommendeFahrzeuge angeordnet ist.
    [0071] Fernerist eine Knickpunkt EL, der ein Schnittpunkt der horizontalen Abschneidelinieauf der Fahrspur der in entgegenkommenden Fahrzeug und der LinieV-V ist (d. h. eine vertikale Linie, die durch einen verschwindendenPunkt H-V geht, der in der Frontrichtung der Leuchte angeordnetist) ist auf eine Position festgelegt, die geringfügig tieferals der verschwindende Punkt H-V ist (genauer gesagt, eine Position,die um ungefähr0.5° bis0.6° tieferals H-V liegt). Es wird eine kurze schräge Abschneidelinie unter einemNeigungswinkel von ungefähr30° vonder Position des Knickpunkts EL in Richtung der horizontalen Abschneidelinie,die auf der Fahrbahn des betrachteten Fahrzeugs liegt, gebildet.
    [0072] Wiein den 6 und 8b gezeigt ist, wird, wenndas Abschirmelement 32 an der Winkelposition zur Bildungder rechten Lichtverteilung angeordnet ist, eine Drehbewegungssteuerungso ausgeführt, dassder zweite Lichtverteilungserzeugungsabschnitt 32A2 aneiner Position unmittelbar überder horizontalen Achse Ax1 liegt. Dabei erstreckt sicht der rechte Halbabschnitt 32R desAbschirmelements 32 horizontal auf der gleichen Höhe wie dieoptische Achse Ax innerhalb der Brennebene des hinteren BrennpunktsF2 der Projektionslinse 28, und der linke Halbabschnitt 32L erstrecktsich horizontal von einer Position aus, die geringfügig tieferliegt als die optische Achse Ax. Dabei ist ein linker Rand des rechten Halbabschnitts 32R aneiner Position überdem hinteren Brennpunkt F2 angeordnet, und der Neigungsabschnitt 32D2 erstrecktsich von dem hinteren Brennpunkt F2 zur dem linken Halbabschnitt 32L in einerRichtung, die nach links abwärtszeigt. Als Folge der Anordnung des Abschirmelements 32 indieser Weise wird ein Teil des von der Reflektionsoberfläche 24A desReflektors 24 reflektierten Lichts blockiert, wodurch derHauptanteil des von der Projektionslinse 28 an der Vorderseitenach oben austretenden Lichts eliminiert wird.
    [0073] 10b ist eine Ansicht, dieperspektivisch ein Lichtverteilungsmuster zeigt, das durch von der Leuchteneinheit 20 nachvorne abgestrahlten Lichts auf dem zuvor beschriebenen virtuellenvertikalen Schirm zu dieser Zeit gebildet wird.
    [0074] Wiegezeigt, repräsentiertdas rechtsseitige Abblendlichtverteilungsmuster mit einer AbschneidelinieCLR, die an einem oberen Ende davon ausgebildet ist, ein LichtverteilungsmusterPLR, und eine heißeZone HZR ist an einem oberen mittleren Bereich des Musters ausgebildet.Die Abschneidelinie CLR dieses rechtsseitigen AbblendlichtverteilungsmustersPLR ist als eine horizontale Doppelebenenabschneidelinie ausgebildet;d. h. ein Teil der Abschneidelinie, der in der Spur des betrachtetenFahrzeugs liegt, liegt höherals ein verbleibender Teil, der in der Fahrspur der entgegenkommendenFahrzeuge angeordnet ist. Ferner wird ein Knickpunkt ER auf die gleichePosition festgelegt wie der Knickpunkt EL des linksseitigen AbblendlichtverteilungsmustersPLL. Es wird eine schrägeAbschneidelinie unter einem Neigungswinkel von ungefähr 30° von derPosition des Knickpunkts ER in Richtung der horizontalen Abschneidelinie,die in der Fahrspur des betrachteten Fahrzeugs liegt, gebildet.
    [0075] Wiein den 7 und 9a gezeigt ist, wird, wenndas Abschirmelement 32 an der Winkelposition zur Ausbildungdes Fernlichts angeordnet ist, die Drehbewegungssteuerung so ausgeführt, dassder Umfangsmittelpunkt eines Vertiefungsabschnitts 32B ander Position unmittelbar überder horizontalen Achse Ax1 zu liegen kommt. Dabei liegt das Abschirmelement 32 aneiner Position, die tiefer liegt als ein oberer Rand 34A ineinem unteren Teil des Hilfsabschirmelements 34 innerhalbder Brennebene des hinteren Brennpunkts F2 der Projektionslinse 28;und im Wesentlichen eine obere Hälftedes Kernmaterials 40, das das Abschirmelement 32 hält, wirdvon dem oberen Rand 34A des unteren Bereichs des Hilfsabschirmungselements 34 freigelegtund erstreckt sich in horizontaler Richtung. Als Folge der Anordnung desAbschirmelements 32 in dieser Weise wird das von der Reflektionsoberfläche 24A desReflektors 24 reflektierte Licht in die Projektionslinse 28 eingeführt, ohnedass dieses im Wesentlichen von dem Abschirmelement 32 unddem Kernmaterial 40 abgeschirmt wird.
    [0076] 11a zeigt ein Lichtverteilungsmuster, dasvon der Leuchteneinheit 20 in Vorwärtsrichtung abgestrahlten Lichtsauf dem zuvor beschriebenen virtuellen vertikalen Schirm gebildetwird.
    [0077] Wiegezeigt, ist das Lichtverteilungsmuster PH ein Fernlichtverteilungsmuster,das sich weit über dieLinie H-H verteilt (d. h. die horizontale Linie, die durch den verschwindendenPunkt H-V geht, der in der Vorwärtsrichtungder Leuchte angeordnet ist), und eine heiße Zone HZH, die als ein Hochintensitätsgebietdient, ist in der Mitte des Musters ausgebildet.
    [0078] Inder vorliegenden Ausführungsformwird, wenn das Abschirmelement 32 zwischen der Winkelpositionzur Ausbildung der linken Lichtverteilung und der Winkelpositionzur Ausbildung der rechten Lichtverteilung bewegt wird, die Drehbewegungmittels des Lichtverteilungsumschaltabschnitts 32A3 gesteuert.Insbesondere, wie in 9b gezeigtist, befindet sich das Abschirmelement 32 an einer Position unmittelbar über derhorizontalen Achse Ax1, wenn das Abschirmelement 32 zwischenden Umschaltpositionen fürdie linke und die rechte Verteilung angeordnet ist. Dabei erstreckensich der rechte Halbabschnitt 32R und der linke Halbabschnitt 32L desAbschirmelements 32 horizontal auf gleicher Höhe wie dieoptische Achse Ax innerhalb der Brennebene des hinteres BrennpunktsF2 der Projektionslinse 28. Als Folge dieser Anordnungdes Abschirmelements 32 wird ein Teil des von der Reflektionsoberfläche 24A desReflektors 24 reflektierte Licht abgeschirmt, wodurch dasvon der Projektionslinse 28 nach oben und nach vorne ausgestrahlteLicht vollständigentfernt wird.
    [0079] 11b ist eine Ansicht, dieperspektivisch ein Lichtverteilungsmuster zeigt, das zwischenzeitlichdurch das von der Leuchteneinheit 20 nach vorne ausgesandteLicht auf dem zuvor beschriebenen virtuellen vertikalen Schirm gebildetwird.
    [0080] Ein ÜbergangslichtverteilungsmusterPLO wird zu einem Lichtverteilungsmuster mit einer Abschneidelinie,die an einem oberen Ende davon ausgebildet ist. Dabei ist die AbschneidelinieCLO des ÜbergangslichtverteilungsmustersPLO als eine horizontale Abschneidelinie ausgebildet, die unterhalb einerAbschneidelinie CLL des linksseitigen AbblendlichtverteilungsmustersPLL und der Abschneidelinie CLR des rechtsseitigen AbblendlichtverteilungsmustersPLR angeordnet ist und die sich horizontal auf der gleichen Höhe wie diehorizontale Abschneidelinie erstreckt.
    [0081] Inder vorliegenden Ausführungsformwird die Drehbewegung des Abschirmelements 32 zwischender Winkelposition zur Bildung der linken Lichtverteilung und derWinkelposition zur Bildung der rechten Lichtverteilung in Übereinstimmungmit Informationen überdie Position eines Fahrzeugs (z. B. Navigationsinformation, diedurch Verwendung eines GPS erhalten wird, oder ähnliche Informationen) ausgeführt. DieDrehbewegung des Abschirmelements 32 zwischen der Winkelpositionzur Bildung der linken Lichtverteilung oder der Winkelposition zurBildung der rechten Lichtverteilung und der Winkelposition zur Ausbil dungdes Fernlichtstrahls wird entsprechend dem Vorgang des Umschaltenszwischen Strahlen ausgeführt.
    [0082] Inder vorliegenden Ausführungsformwird die Ansteuerung des Abschirmungsantriebsmechanismus 36 entsprechendder Fahrzeuggeschwindigkeit ausgeführt, wobei die Positionen derAbschneidelinien CLL, CLR vertikal bewegt werden.
    [0083] Wennsich das Abschirmelement 32 in der Winkelposition für die Bildungder linken Lichtverteilung bei normalem Fahren des Fahrzeugs (beispielsweisewenn das Fahrzeug mit einer Geschwindigkeit von 60 km/h oder wenigerfährt)befindet, wird die Steuerung der Drehung so ausgeführt, dassdas Gebiet α3des ersten Lichtverteilungserzeugungsabschnitts 32A1 (siehe 5a bis 5b) direkt über der horizontalen AchseAx1 angeordnet ist. Währenddes Fahrens mit hoher Geschwindigkeit (wenn beispielsweise das Fahrzeugmit einer Geschwindigkeit über 60km/h fährt),wird die Steuerung der Drehung so ausgeführt, dass das Gebiet α4 des erstenLichtverteilungserzeugungsabschnitt 32A1 unmittelbar über derhorizontalen Achse Ax1 angeordnet ist. Als Folge davon wird während desFahrens mit hoher Geschwindigkeit die Position der AbschneidelinieCLL nach oben in Bezug auf die Position der Abscheidelinie CLL – die während desnormalen Fahrens vorhanden ist und in 12a durcheine gestrichelte Linie mit Doppelpunkten gekennzeichnet ist – verschoben,wie dies durch die durchgezogenen Linien angedeutet ist, wodurchdie Sicht auf einen entfernteren Bereich der Straßenoberfläche vordem Fahrzeug verbessert wird.
    [0084] Dabeihaben sich die radialen AbständeR4 und R5 in dem Gebiet α4des ersten Lichtverteilungserzeugungsabschnitts 32A1 allmählich sogeändert, dassdiese geringfügigkleiner als die radialen AbständeR3 und R1 in dem Gebiet α3in Richtung auf den Rand der äußeren peripherenOberfläche 32A gewordensind. Wenn daher die Drehposition des Abschirmelements 32 sichdem Rand der äußeren peripherenOberfläche 32A annähert, bewegtsich die Position der Abschneidelinie CLL allmählich nach oben. In der vorliegendenAusführungsformbewegt sich als eine Folge der Drehungssteuerung, die ausgeführt wurde,um die Drehposition des Abschirmelements 32 an den Randder äußeren peripherenOberfläche 32A entsprechendeinem Anwachsen der Fahrzeuggeschwindigkeit anzunähern, diePosition der Abschneidelinie CLL allmählich aufwärts, wodurch zu einem wesentlichgrößerem Maße die Sichtbarkeitdes entfernten Gebiets auf der Straßenoberfläche vor dem Fahrzeug entsprechenddem Zuwachs bei der Fahrzeuggeschwindigkeit verbessert wird.
    [0085] Wenndas Abschirmelement 32 bei normaler Fahrt des Fahrzeugesan der Winkelposition fürdie Bildung der rechten Lichtverteilung angeordnet ist, wird dieDrehungssteuerung so durchgeführt,dass das Gebiet α3des ersten Lichtverteilungserzeugungsabschnitts 32A2 direkt über derhorizontalen Achse Ax1 angeordnet ist. Während des Fahrens mit hoherGeschwindigkeit wird jedoch die Drehungssteuerung so ausgeführt, dassdas Gebiet α4des ersten Lichtverteilungserzeugungsabschnitts 32A2 direkt über derhorizontalen Achse Ax1 angeordnet ist. Folglich wird während desFahrens mit hoher Geschwindigkeit die Position der AbschneidelinieCLL in Bezug auf die Position der Abschneidelinie CLR – die während desnormalen Fahrens erhalten wird und in 12b durcheine gestrichelte Linie mit zwei Punkte gekennzeichnet ist – nach obenverschoben, wie dies durch die durchgezogenen Linien angezeigt ist,wodurch die Sichtbarkeit eines entfernten Gebiets auf der Straßenoberfläche vordem Fahrzeug verbessert wird.
    [0086] Zudieser Zeit haben sich die radialen Abstände R4 und R5 in dem Gebiet β4 des erstenLichtverteilungserzeugungsabschnitts 32A2 auch allmählich sogeändert,dass dieser geringfügigkleiner als die radialen AbständeR3 und R1 in dem Gebiet β3in Richtung auf den Rand der äußeren peripheren Oberfläche 32A gewordensind. Somit bewegt sich als Folge der Drehsteuerung, die zum Bewirkender Annäherungder Drehposition des Abschirmelements 32 an den Rand der äußeren peripherenOberfläche 32A entsprechendeinem Zuwachs der Fahrzeuggeschwindigkeit ausgeführt wurde, die Position derAbschneidelinie CLR allmählichnach oben, wodurch zu einem wesentlichen größeren Maße die Sichtbarkeit des entferntenGebiets auf der Straßenoberfläche vordem Fahrzeug in Übereinstimmungmit einem Zuwachs der Fahrzeuggeschwindigkeit verbessert wird.
    [0087] Dader Abstand zwischen einem vorderen Fahrzeug und dem betrachtetenFahrzeug ausreichend hoch ist währenddes Fahrens mit hoher Geschwindigkeit, kann das Blenden des Fahrersdes vorausfahrenden Fahrzeuges oder dergleichen vermieden werden,selbst wenn die Abschneidelinien CLL, CLR etwas nach oben abgewichensind.
    [0088] Wiezuvor detailliert beschrieben ist, ist der Fahrzeugscheinwerfer 10 derAusführungsformaus der Leuchteneinheit 20 des Projektortyps aufgebaut, dermit dem drehbaren Abschirmelement 32 versehen ist, dasein Lichtverteilungsmuster mit einer Abschneidelinie an deren oberenEnde bildet. Das Abschirmelement 32 ist aus dem Drehelementaufgebaut, wobei das Drehelement in der Nähe eines Bereiches unterhalbder optischen Achse Ax der Leuchteneinheit 20 und entlangder horizontalen Achse Ax1, die sich in der transversalen Richtungdes Fahrzeuges erstreckt, angeordnet und das so aufgebaut ist, umsich um die horizontale Achse Ax1 zu drehen. Der Vertiefungsabschnitt 32B,der sich in der transversalen Richtung des Fahrzeuges erstreckt,ist in einem Randbereich der äußeren peripherenOberfläche 32A ausgebildet.Die beiden Bereiche in der äußeren peripherenOberfläche 32A inder Umfangsrichtung sind als der erste Lichtverteilungserzeugungsabschnitt 32A1,der zum Erzeugen des linksseitigen AbblendlichtverteilungsmustersPLL zu verwenden ist, und als der zweite Lichtverteilungserzeugungsabschnitt 32A2,der zum Erzeugen des rechtsseitigen AbblendlichtverteilungsmustersPLR zu verwenden ist, ausgebildet. Ferner ist der Vertiefungsabschnitt 32B alsder dritte Lichtverteilungserzeugungsabschnitt zum Erzeugen einesFernlichtverteilungsmusters PH ausgebildet. Somit können diefolgenden funktionalen Wirkungen erreicht werden.
    [0089] Wenninsbesondere der erste Lichtverteilungserzeugungsabschnitt 32A1 mittelsDrehen des Abschirmelements 32 zu dem oberen Bereich bewegtwird, kann das linksseitige Abblendlichtverteilungsmuster PLL mittelsder Wirkung des Abschirmelements, d. h. durch das Blockieren desvon dem Reflektor reflektierten Lichts, erzeugt werden. Wenn der zweiteLichtverteilungserzeugungsabschnitt 32A2 zu dem oberenBereich mittels Drehen des Abschirmelements 32 bewegt wird,kann das rechtsseitige Abblendlichtverteilungsmuster PLR auf Grundder Wirkung des Abschirmelements, d. h. dem Blockieren des von demReflektor reflektierten Lichts, erzeugt werden. Wenn der Vertiefungsabschnitt 32B andem oberen Bereich angeordnet ist, wird die Wirkung des Abschirmelements 32 zumBlockieren des von dem Reflektor reflektierten Lichts aufgehobenoder deutlich reduziert, wodurch das Erzeugen des FernlichtverteilungsmustersPH möglichist.
    [0090] DasAbschirmelement 32 ist so angeordnet, um das linksseitigeAbblendlichtverteilungsmuster PLL und das rechtsseitige AbblendlichtverteilungsmusterPLR an der äußeren peripherenOberfläche 32A zuerzeugen. Der erste und der zweite Lichtverteilungserzeugungsabschnitt 32A1 und 32A2 sind über einenvorbestimmten Winkelbereich in der Umfangsrichtung hinweg ausgebildet.Wenn somit eine gewisse Verschiebung der Drehwinkelposition des Abschirmelements 32 aufgetretenist, kann eine merkliche Änderungin der Form der Abschneidelinie CLL des linksseitigen AbblendlichtverteilungsmustersPLL und die Form der Abschneidelinie CLR des rechtsseitigen AbblendlichtverteilungsmustersPLR im Wesentlichen vermieden werden. Als Folge davon kann die Notwendigkeitfür eingenaues Steuern der Drehbewegung des Abschirmelements 32 vermieden werden.
    [0091] Wiezuvor erwähntist, ermöglichtes die vorliegende Ausführungsformzwischen einer linksseitigen Verteilung des Abblendlichts und einerrechtsseitigen Lichtverteilung des Abblendlichts umzuschalten undermöglichtes ferner zwischen dem Abblendlicht und dem Fernlicht umzuschalten,wobei ebenso eine Vereinfachung der Drehungssteuerung des Abschirmelements 32 erreichtwird.
    [0092] Inder vorliegenden Ausführungsformist die äußere periphereOberfläche 32A desAbschirmelements 32 überdem Bereich des zentralen Winkels von ungefähr 180° in Bezug auf die horizontaleAchse Ax1 hinweg ausgebildet. Somit ist der Umfangsbereich, in welchemder erste und der zweite Lichtverteilungserzeugungsabschnitt 32A1 und 32A2 auszubildensind, in ausreichender Weise gewährleistet. Fernerwird dem Vertiefungsabschnitt 32B, der den dritten Lichtverteilungserzeugungsabschnittbildet, eine Form gegeben, die ausreichend von der äußeren peripherenOberfläche 32A desAbschirmelements 32 zurückgesetztist, wodurch es möglichist, die Wirkung des Abschirmelements 32 zum Blockierendes von dem Reflektor reflektierten Lichts zu vermeiden oder deutlichzu beeinträchtigen.
    [0093] Fernerist in der vorliegenden Ausführungsformdas Abschirmelement 32 aus einem plattenartigen Elementgebildet. Im Vergleich zu dem Fall, wenn das Abschirmelement auseinem blockförmigenElement oder dergleichen hergestellt ist, kann das Abschirmelement 32 mitgeringem Gewicht hergestellt werden, und das Abschirmelement 32 kann ebensomit geringen Kosten mittels eines Druckformungsverfahrens oder dergleichenangefertigt werden.
    [0094] Desweiteren sind in der vorliegenden Ausführungsform das Gebiet α4 des erstenLichtverteilungserzeugungsabschnitts 32A1 und das Gebiet β4 des zweitenLichtverteilungserzeugungsabschnitts 32A2 so ausgebildet,dass die radialen AbständeR4, R5 von der horizontalen Achse Ax1 zu der äußeren peripheren Oberfläche 32A desAbschirmelements 32 sich allmählich entsprechend einer Änderungder Umfangswinkelposition ändern.Somit könnendie Positionen der Abschneidelinien CLL, CLR vertikal in stufenloserWeise entsprechend den Fahrzuständen oderdergleichen geändertwerden. Als Folge davon kann die Sicht nach vorne für den Fahrerdeutlich verbessert werden, wobei ein Blenden von Fahrern entgegenkommenderFahrzeug oder dergleichen unterdrückt wird.
    [0095] Insbesonderesind in der vorliegenden Ausführungsformder radiale Abstand R3 des Gebiets α3 des ersten Lichtverteilungserzeugungsabschnitts 32A1 undder radiale Abstand R5 des Gebiets β3 des zweiten Lichtverteilungserzeugungsabschnitts 32A2 aufgegebene Werte festgelegt. Somit können innerhalb der Winkelbereichedieser Gebiete α3, β3 die AbschneidelinieCLL des linksseitigen Abblendlichtverteilungsmusters PLL und dieAbschneidelinie CLR des rechtsseitigen Abblendlichtmusters PLR beieiner Höhegehalten werden.
    [0096] InBezug auf das Gebiet α4des ersten Lichtverteilungserzeugungsabschnitts 32A1 unddas Gebiet β4des Lichtverteilungserzeugungsabschnitts 32A2 variierendie radialen AbständeR4, R5 gemäß den Winkelpositioneninnerhalb der Gebiete α4, β4. Die radialenAbstände ändern sichjedoch graduell. Selbst wenn eine gewisse Verschiebung der Drehwinkelpositiondes Abschirmelements 32 aufgetreten ist, können dieAbschneidelinie CLL des linksseitigen AbblendlichtverteilungsmustersPLL und die Abschneidelinie CLR des rechtsseitigen AbblendlichtverteilungsmustersPLR im Wesentlichen auf die beabsichtigten Höhen festgelegt werden.
    [0097] Dievorliegende Ausführungsformist dabei so beschrieben, dass die Winkelbereiche der Gebiete α3, β3 auf ungefähr 20° und dieWinkelbereiche der Gebiete α4, β4 auf ungefähr 25° festgelegtsind. Die Winkelbereiche könnenjedoch auch auf andere Werte als diese Winkelwerte festgelegt werden.Ferner sind der erste Lichtverteilungserzeugungsabschnitt 32A1 undder zweite Lichtverteilungserzeugungsabschnitt 32A2 soausgebildet, dass der radiale Abstand einen gegebenen Wert über diegesamten Winkelbereiche der Lichtverteilungserzeugungsabschnitteannimmt, oder so, dass der radiale Abstand sich allmählich über diegesamten Winkelbereiche der Lichtverteilungserzeugungsabschnitte ändert.
    [0098] Inder Ausführungsformist der Lichtverteilungsumschaltabschnitt 32A3 zwischendem ersten Lichtverteilungserzeugungsabschnitt 32A1 unddem zweiten Lichtverteilungserzeugungsabschnitt 32A2 inder äußeren peripherenOberfläche 32A desAbschirmelements 32 ausgebildet, wobei der radiale Abstanddes Lichtverteilungsumschaltabschnitts 32A3 gleich demradialen Abstand R1 des Gebiets α3des ersten Lichtverteilungserzeugungsabschnitts 32A1 ist,wo der Abstand von der horizontalen Achse Ax1 zu der äußeren peripherenOberfläche 32A des Abschirmelements 32 maximalwird, und gleich ist zu dem radialen Abstand R1 des Gebiets β3 des zweitenLichtverteilungserzeugungsabschnitts 32A2, wo der Abstandvon der horizontalen Achse Ax1 zu der äußeren peripheren Oberfläche 32A desAbschirmelements 32 maximal wird. Somit kann ein Umschalten zwischender linksseitigen Lichtverteilung des Abblendlichts und der rechtsseitigenLichtverteilung des Abblendlichts ausgeführt werden, ohne dass Blendlichtauftritt.
    [0099] Inder vorliegenden Ausführungsformwird das drehende Umschalten zwischen dem ersten Lichtverteilungserzeugungsabschnitt 32A1 unddem zweiten Lichtverteilungserzeugungsabschnitt 32A2 aufder Grundlage der Positionsinformationen über das Fahrzeug ausgeführt.
    [0100] Daherwird das Umschalten zwischen der linksseitigen Abblendlichtverteilungund der rechtsseitigen Abblendlichtverteilung entsprechend den geographischenBedingungen in angemessener Weise ausgeführt. Als Folge davon kann einBlenden von beispielsweise Fahrern entgegenkommender Fahrzeuge verhindertwerden, was ansonsten auftreten könnte, wenn ein manuelles Umschaltenvergessen wurde.
    [0101] Anschließend wirdeine Modifizierung des Abschirmelements 32 der Ausführungsformbeschrieben.
    [0102] 13a ist eine Ansicht analogzu 5a, wobei ein Abschirmelement 62 gemäß einerersten beispielhaften, nicht beschränkenden Modifizierung der vorliegendenErfindung gezeigt ist.
    [0103] DasAbschirmelement 32 der zuvor beschriebenen Ausführungsformist aus einem plattenartigen Metallelement hergestellt, während dasAbschirmelement 62 der vorliegenden Modifizierung aus einemblockförmigenElement aus synthetischem Harz hergestellt ist, der in eine im Wesentlichenhalbsäulenförmige Gestaltgebracht ist, um damit ein Metallkernmaterial 60 zu bedecken.Wie im Falle des Kernmaterials 40 in der zuvor dargestellten Ausführungsformwird das Kernmaterial 60 durch den Halter 26 inder Nähebeider Enden des Kernmaterials so gehalten, dass das Element drehbarist. Das gesamte Kernmaterial 60 oder beide Enden des Kernmaterials 60 können auchin integraler Weise aus synthetischem Harz als Teil des Abschirmelements 62 ausgebildetsein.
    [0104] 13b ist eine Ansicht analogzu 5a, wobei ein Abschirmelement 72 einerzweiten beispielhaften, nicht beschränkenden Modifizierung der zuvoroffenbarten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung gezeigt ist.
    [0105] Dievorhergehende Ausführungsformoffenbart, dass die äußere periphereOberfläche 32A des Abschirmelements 32 über einenBereich eines zentralen Winkels von ungefähr 180° in Bezug auf die horizontaleAchse Ax1 ausgebildet ist. Das Abschirmelement 72 dieserAusführungsformist jedoch auf einen zentralen Winkel festgelegt, der wesentlich kleinerals 180° ist.In dem Abschirmelement 72 dieser Modifizierung ist einWinkelbereich einer äußeren peripherenOberfläche 72A desAbschirmelements 72 auf einen zentralen Winkel festgelegt,der wesentlich kleiner als ein Winkel von 180° ist. Insbesondere ist das Abschirmelement 72 soausgebildet, dass ein Bereich entsteht, der einen Winkelbereichvon ungefähr130° entspricht,was der Summe des Winkelbereichsgebiets α4 des ersten Lichtverteilungserzeugungsabschnitts 32A1 unddes Winkelbereichs des Gebiets β4des zweiten Lichtverteilungserzeugungsabschnitts 32A2 subtrahiertvon dem Abschirmelement 32 der Ausführungsform entspricht.
    [0106] Wiezuvor erwähntist, kann als Folge des Festlegens des Winkelbereichs der äußeren peripherenOberfläche 72A desAbschirmelements 72 auf einen zentralen Winkel, der wesentlichkleiner als ungefähr180° ist,der zentrale Winkel eines Bereichs, der ein Vertiefungsabschnitt 72B ist,in ausreichender Weise sichergestellt werden. Folglich kann die vondem Reflektor reflektierte Lichtintensität, die von dem Abschirmelement 72 abgeschirmtwürde,wenn das Abschirmelement 72 zu einer Winkelposition zur Ausbildungeines Fernlichtstrahls gedreht wird, auf eine geringe Intensität beschränkt werden.Folglich kann eine größere Mengedes Lichtflusses, der zum Zeitpunkt der Erzeugung einer Fernlichtverteilung genutztwird, sichergestellt werden.
    权利要求:
    Claims (15)
    [1] Fahrzeugscheinwerfer, der ausgebildet ist, ein Lichtverteilungsmustermit einer Abschneidelinie, die an einem oberen Endbereich davonausgebildet ist, mittels einer Leuchteneinheit zu bilden, wobeider Fahrzeugscheinwerfer umfasst: eine Lichtquelle, die imWesentlichen in einer optischen Achse angeordnet ist, die sich ineiner Längsrichtungeines Fahrzeugs erstreckt; einen Reflektor zum Sammeln vonLicht, das von der Lichtquelle herkommt, und zum Reflektieren des Lichtsin Richtung einer Frontseite des Fahrzeugscheinwerfers und um dieoptische Achse herum; eine Projektionslinse, die vor dem Reflektorangeordnet ist; und ein Abschirmelement, das an einem hinterenBrennpunkt der Projektionslinse angeordnet ist, wobei das Abschirmelementeinen Teil des von dem Reflektor reflektierten Lichts abschirmt,wobei das Abschirmelement umfasst ein Drehelement, das entlangeiner horizontalen Achse, die sich in einer transversalen Richtungdes Fahrzeugs erstreckt, im Wesentlichen unterhalb der optischenAchse angeordnet und ausgebildet ist, sich um die horizontale Achsezu drehen; einen vertieften Bereich, der sich in einer transversalenRichtung des Fahrzeugs erstreckt und in einem Teil einer äußeren peripherenOberflächedes Abschirmelements in einer Umfangsrichtung ausgebildet ist; und zweiBereiche in der äußeren peripherenOberfläche desAbschirmelements in der Umfangsrichtung, die als ein erster Lichtverteilungserzeugungsabschnitt zumErzeugen eines Lichtverteilungsmusters für ein linksverteiltes Abblendlichtund ein zweiter Lichtverteilungsabschnitt zum Erzeugen eines Lichtverteilungsmustersfür einenrechtsverteilten Abblendlichtstrahl ausgebildet sind, wobei dervertiefte Bereich des Abschirmelements als ein dritter Lichtverteilungsabschnittzum Erzeugen eines Lichtverteilungsmusters für einen Fernlichtstrahl ausgebildetist.
    [2] Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1, wobei die äußere periphereOberflächedes Abschirmelements übereinen Bereich eines zentralen Winkels von ungefähr 180° in Bezug auf die horizontaleAchse ausgebildet ist.
    [3] Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1, wobei das Abschirmelementein plattenartiges Element umfasst.
    [4] Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1, wobei mindestensentsprechende Bereiche des ersten und des zweiten Lichtverteilungserzeugungsabschnittsin einer Umfangsrichtung so ausgebildet sind, dass ein radialerAbstand von der horizontalen Achse zu der äußeren peripheren Oberfläche des Abstandselementsgraduell mit Winkelpositionen der Bereiche in der Umfangsrichtungverändert.
    [5] Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1, wobei ein Lichtverteilungsabschnittumschaltabschnitt zwischendem ersten und dem zweiten Lichtverteilungserzeugungsabschnitt aneiner äußeren peripherenOberflächedes Abschirmelements ausgebildet ist und einen größeren radialenAbstand aufweist als Bereiche des ersten und des zweiten Lichtverteilungsabschnitts,wo ein radialer Abstand von der horizontalen Achse zu der äußeren peripherenOberflächedes Abschirmelements am größten ist.
    [6] Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1, wobei ein Umschaltender Drehbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Lichtverteilungsabschnittin Übereinstimmungmit Informationen über einePosition des Fahrzeuges bewirkt wird.
    [7] Fahrzeugscheinwerfer für ein Fahrzeug, wobei der Scheinwerferein Lichtverteilungsmuster mit einer oberen Abschneidelinie erzeugt,wobei der Scheinwerfer umfasst: eine Leuchteineinheit mit eineroptischen Achse, die sich in einer Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt,wobei die Leuchteneinheit eine transparente Abdeckung und einenLeuchtenkörper umfasst,wobei die Leuchteneinheit drehbar eingestellt werden kann, wobeider Leuchtenkörperaufweist eine Entladungsröhrezum Erzeugen und Ausgeben des Lichts, einen Reflektor, derdas erzeugte Licht in Richtung eines Brennpunkts einer Vorderseitedes Scheinwerfers entlang der optischen Achse reflektiert, eineProjektionslinse, die das reflektierte Licht als ein umgekehrtesBild projiziert, und ein Abschirmelement, das einen Teil deserzeugten Lichts von der Projektionslinse abschirmt, wobei,wenn das Abschirmelement in eine erste Position gedreht wird, wobeidie rechte Seite einen im Wesentlichen größeren radialen Abstand alsdie linke Seite aufweist, das Lichtverteilungsmuster eine rechteLichtverteilung ist; wenn das Abschirmelement in eine zweite Positiongedreht wird, wobei die linke Seite einen im Wesentlichen größeren radialenAbstand als die rechte Seite aufweist, das Lichtverteilungsmustereine linke Lichtverteilung ist; und wenn das Abschirmelement ineine dritte Position gedreht wird, wobei die linke Seite und dierechte Seite im Wesentlichen gleiche und minimale radiale Abstände zum Blockierendes erzeugten Lichts aufweisen, ein Fernlichtverteilungsmuster gebildetwird.
    [8] Scheinwerfer nach Anspruch 7, wobei das Abschirmelementein Metallplattenelement, das einen Kern in einer im Wesentlichenhalbzylindrischen Weise umschließt, und eine äußere periphereOberfläche,die übereinen vorgeschriebenen Bereich hinweg ausgebildet ist, aufweist.
    [9] Scheinwerfer nach Anspruch 8, wobei der vorgeschriebeneBereich (a) ungefähr180° oder(b) ungefähr130° beträgt.
    [10] Scheinwerfer nach Anspruch 7, wobei das Abschirmelementmittels eines Motors in Reaktion auf ein Signal von einer Steuereinheitdrehbar ist.
    [11] Scheinwerfer nach Anspruch 7, wobei das Abschirmelementeine linke Hälfteund eine rechte Hälfteaufweist, wovon jede mehrere symmetrisch gegenüberliegende Gebiete und entsprechendeBereiche mit einem im Wesentlichen unterschiedlichen radialen Abstandaufweist.
    [12] Scheinwerfer nach Anspruch 7, wobei das Abschirmelementauf der Grundlage von Informationen über eine Position und/odereinen Fahrzustand des Fahrzeuges und/oder ein Steuersignal gedreht wird.
    [13] Scheinwerfer nach Anspruch 7, wobei das Abschirmelemententsprechend einer Geschwindigkeit des Fahrzeuges gesteuert wird,um die Sicht in Reaktion auf ein Ansteigen der Geschwindigkeit zu verbessern.
    [14] Scheinwerfer nach Anspruch 7, wobei die Drehungdes Abschirmelements zu einer allmählichen Änderung des Lichtverteilungsmustersführt.
    [15] Scheinwerfer nach Anspruch 7, wobei das Abschirmelementein synthetisches Harzelement aufweist, das einen Kern in im Wesentlichenhalbsäulenförmiger Weiseumschließt.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    FR2855245A1|2004-11-26|
    US7090385B2|2006-08-15|
    US20050024889A1|2005-02-03|
    JP2004349120A|2004-12-09|
    JP4153364B2|2008-09-24|
    FR2855245B1|2006-12-29|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-12-23| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2013-08-06| R016| Response to examination communication|
    2016-03-23| R016| Response to examination communication|
    2020-03-16| R016| Response to examination communication|
    2020-04-07| R002| Refusal decision in examination/registration proceedings|
    2020-05-15| R003| Refusal decision now final|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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